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Öffentliche Konsultation des DHWR zur Neufeststellung der Tegernseer Gebräuche abgeschlossen16.02.2017

Die „Tegernseer Gebräuche“ stellen in Deutschland ein einzigartiges Brauchtum dar: Sie werden von keiner Institution festgelegt, sondern sind selbst nur die schriftliche Dokumentation von „gelebtem Brauchtum“.

Die Tegernseer Gebräuche sind mehrfach durch Gerichtsurteile als Handelsbrauch bestätigt worden, der den deutschen inländischen Handel mit Rundholz, Schnittholz, Holzwerkstoffen und anderer Holzhalbwaren regelt. Er wird heute vor allem dann beim Kauf und Verkauf von Holz oder Holzprodukten herangezogen, wenn durch die Handelspartner keine anderslautenden Vereinbarungen, etwa in Form von allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart wurden bzw. diese aus formalen Gründen unwirksam sind oder keine Regelungen zu den Fragen treffen. In diesen Fällen können die Tegernseer Gebräuche unter Berufung auf das Handelsgesetzbuch (HGB) nach § 346 zur Rechtsfindung herangezogen werden.

Eine Besonderheit bei Handelsbräuchen ist, dass sie nur die gängige Praxis abbilden und daher regelmäßig neu festgestellt werden müssen. Die letzte Feststellung der Tegernseer Gebräuche fand im Jahr 1985 statt.

Am 30. Mai 2016 lud der DHWR nach frühzeitiger Information der Medien und fachlich betroffener Verbände zur konstituierenden Sitzung der Kommission zur Neufeststellung der Tegernseer Gebräuche ein. In den darauffolgenden Monaten wurden die Tegernseer Gebräuche von Experten verschiedener Fachverbände geprüft und liegen nun in einer – vorerst – ausschließlich redaktionell überarbeiteten Fassung vor. Zudem wurden im allgemeinem Teil naheliegende Aspekte der gängigen Geschäftspraxis, wie das Verwenden von E-Mails in der Kommunikation von Geschäftspartnern, ergänzt.

Derzeit prüft der DHWR die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation, die bis zum 15. April 2017 zugänglich war.

Ansprechpartner für das thema beim DHWR ist Herr Lukas Freise: freise@dhwr.de